Schlagwort: Fraktion

  • Veränderungen in der Fraktion

    Veränderungen in der Fraktion

    Änderungen in der Fraktion

    Gilberto Gori und Heike Behr verlassen auf eigenen Wunsch die Fraktion und sind zukünftig mit der neu gegründeten Fraktion BeGo im Stadtrat vertreten. Es wurden Rolf Klammer zum Fraktionsvorsitzenden und Julian Räke zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt.

    Wir sind weiterhin stark durch Einheit – Für Rotenburg und für euch!

  • Personalwechsel in der Fraktion

    Personalwechsel in der Fraktion

    Uwe Lüttjohann (SPD) wurde heute vom Stadtrat mit einer Enthaltung zum
    Ratsvorsitzenden gewählt. Uwe löst Gilberto Gori (SPD) ab. Gilberto
    wurde in der vergangenen Woche zum Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion
    gewählt.
    Glückauf.


  • Ratsantrag: Fahrradreparaturstation

    Ratsantrag: Fahrradreparaturstation

                                                                               Rotenburg, den 20.3.2023

    SPD-Fraktion

     

    Ratsantrag

    Sehr geehrter Herr Bürgermeister Oestmann, lieber Torsten!

    Hiermit stellt die SPD-Fraktion den Antrag, folgenden Beschluss in einer der nächsten Ratssitzungen für den Haushalt 2023 zu fassen:

    Beschluss:
    Der Rat der Stadt Rotenburg beschließt im Haushalt 2023 10.000 € für die Beschaffung und Installation von jeweils einer Fahrradreparaturstation (analog zur Station auf dem Pferdemarkt) am Bahnhof und auf dem Neuen Markt bereitzustellen.

     

    Begründung:

    Die Stadt Rotenburg ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK) und bemüht sich durch unterschiedliche Maßnahmen innerhalb der Stadt das Fahrradfahren attraktiver zu gestalten, um den klimaschädlichen innerstädtischen Kfz-Verkehr zu reduzieren und die erforderliche Verkehrswende zu beschleunigen. Schließlich möchte Rotenburg in einigen Jahren als „Fahrradfreundliche Kommune“ vom Land Niedersachsen zertifiziert werden.

    Vor einigen Jahren wurde auf Vorschlag eines Rotenburger Bürgers auf dem Pferdemarkt eine vor Vandalismus sichere Fahrradreparaturstation aufgestellt, die von zahlreichen Rotenburgern, aber auch auswärtigen Fahrradtouristen häufig genutzt wurde. Oftmals haben wir die Rückmeldung erhalten, dass dieses eine großartige Hilfestellung gewesen ist und eine große Sensibilität der Stadt gegenüber den Nöten der Fahrradfahrer beweise.

    Feststellbar ist aber, dass gerade am Bahnhof in Rotenburg zahlreiche Fahrradtouristen oder auch Pendler mit ihrem Fahrrad nach Fahrradpannen vergeblich nach einer solchen Reparaturstation suchen. Von unseren Stadtratsmitgliedern wurde dieses nicht nur häufig beobachtet, sondern sie wurden auch direkt  um Abhilfe gebeten.

    Eine solche Investition sollte nicht nur am Bahnhof sondern ebenso auf der östlichen Seite der Fußgängerzone geben, weil dort aus den Bereichen Scheeßel oder Soltau zahlreiche Touristen ihre Fahrräder am Neuen Markt abstellen und auch dort kleine Pannen beheben können.

    Solche Fahrradreparaturstationen sind gegen jegliche Art von Vandalismus oder Diebstahl von Werkzeug gesichert und kosten im Regelfall pro Station ca. 4.000 €. Inclusive Aufbau sollten 5.000 € für eine solche Installation ausreichend sein, so dass 10.000 € im Haushalt 2023 dafür eingeplant werden müssten.

    Wir bitte Sie, unseren Antrag im Ausschuss für Straßen- und Tiefbau mit einzubringen, weil dort die Straßen verkehrlichen Angelegenheiten des Rates öffentlich vorerörtert werden.

     

    Marion Bassen                                                    Andreas Weber                                       
    SPD-Fraktionsvorsitzende

     

    Antrag als PDF
  • Andreas Weber zur Sache „Wümmebrücke Fidi Boom Radweg“

    Andreas Weber zur Sache „Wümmebrücke Fidi Boom Radweg“

    Sehr geehrter Herr Vorsitzender Gori, sehr geehrter Herr Bürgermeister Oestmann, liebe Kolleginnen und Kollegen,

    zu diesem richtungsweisenden Tagesordnungspunkt möchte ich gerne für die SPD-Fraktion folgendes anmerken:

    Ein Ziel unserer politischen Arbeit in den letzten Jahren war es, die Verkehrswende voranzutreiben, dass das Fahrradfahren in Rotenburg attraktiver und sicherer wird und Autofahrer aufgrund der neuen Radwege auch abseits von Hauptverkehrsstraßen gerne auf das Fahrrad für Besorgungs- oder Besuchsfahrten umsteigen.

    Daher haben wir es einhellig unterstützt, dass der Ebberskamp, der Sandhasenweg, der Radweg an den Rönnebrockswiesen und der Verbindungsweg ins Wohngebiet Luhne und Gewerbegebiet Hohenesch gebaut wurden.

    Wir haben es auch unterstützt, dass der „Fidi-Boon-Wech“ in der Verlängerung des Sandhasenwegs den Rotenburger Bahnhof mit dem östlichen Wohngebiet Berliner Ring/Brockeler Straße/Jägerhöhe verbindet und sogar eine über unsere kommunale Grenze hinausgehende Radwegverbindung nach Hemsbünde, Brockel und Bothel realisiert.

    Für die Initiative der Stadt Rotenburg im Jahr 2017 sind wir sehr dankbar und froh darüber, dass trotz zahlreicher Diskussionen und Widerstände auch hier im Rat, dieses Projekt positiv beschieden wurde und jetzt nach Förderzusage von ca. 2/3 der anfallenden Kosten auf der alten Heidesand-Bahnlinie verwirklicht wird.

    Gerne hätten wir es gesehen, wenn der erste zu entscheidende Abschnitt, der Brückenbau über die Wümme, direkt an der Bahnlinie geradlinig ohne Verschwenkungen und hochwasserfrei die Wümme überquert hätte, doch hätte dieses eine jahrelange Verzögerung mit sich gebracht, die aufgrund der naturschutzrechtlichen Umstände das Projekt insgesamt, aber auch von der Fördermöglichkeit her hätte gefährden können.

    Ich möchte im Namen der SPD-Fraktion der Verwaltung für die durch die Fachfirma WKC erarbeiteten Vorschläge des Brückenbaus herzlich danken, dass wir einerseits unter verschiedenen Varianten wählen konnten, Vor- und Nachteile diskutieren und abwägen konnten und nunmehr wichtige Gefahrenpunkte der jetzigen Brücke zukünftig entschärft werden:

    Die Oberfläche der Überführung wird bei Feuchte nicht so glatt sein wie die jetzige Holzbrücke, das gefährliche Gefälle zu den Nödenwiesen kann reduziert werden und die rechtwinklige Abfahrt kann um ca. 5° entschärft werden. Im Übrigen sieht die neue Brücke als sogenannte „Fachwerkbrücke“ auch sehr ansehnlich aus und wird gegenüber den Witterungseinflüssen Jahrzehnte länger halten.

    Wir freuen uns darüber, dass die Realisierung schon im Herbst des nächsten Jahres erfolgen kann.

    Ich bin auch dankbar dafür, dass der Bitte unserer Fraktion

    • sicherzustellen, dass die Brücke möglichst zukunftsweisend schon 3,5m breit gebaut wird, also 1m breiter als die jetzige Brücke,

    im Verwaltungsausschuss von allen Fraktionen mitgetragen werden konnte.

    Vielleicht ist es auch schon eine Empfehlung für die weiteren Brücken, die noch über die Wümme in den kommenden Jahren gebaut werden müssen, dass diese dann ähnlich konstruiert werden können.

    Abschließend können wir feststellen, dass die Radwegführung durch diese neue Brücke hinter dem Ronolulu sicherer und leistungsfähiger werden wird und damit der Radverkehr in Rotenburg entscheidend verbessert werden wird.

    Wir, die SPD-Fraktion, stimmen dem Beschlussvorschlag zu.

     

     

  • Rolf Klammer zur Sache „Winterrasen“

    Rolf Klammer zur Sache „Winterrasen“

     

    Sehr geehrter Herr Vorsitzender Gori, sehr geehrter Herr Bürgermeister Oestmann, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste,

    zunächst einmal möchte ich mich für die SPD-Fraktion beim Bürgermeister für Ihre Ausführungen und für die Arbeit der Verwaltung bedanken, die viel Zeit für die Beantwortung der Fragen der anderen Fraktionen aufbringen musste.

    Wir möchten zunächst einmal feststellen, dass wir im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen über eine Sportanlage in der Ahe verfügen, die ein Aushängeschild der Stadt Rotenburg ist. Für unsere hier erfolgreich betriebenen Sportarten ist damit eine wunderbare Grundlage gegeben, den jungen Menschen den Sport, Bewegung und Gemeinschaft erlebbar zu machen und dabei den sozialen Zusammenhalt innerhalb der Gesellschaft zu fördern.

    Dass die Stadt Rotenburg diese Anlagen den Vereinen kostenlos zur Verfügung stellt, ist auch nicht überall so gegeben.

    Das verpflichtet aber erst recht die Vereine verantwortungsvoll mit den Anlagen umzugehen und diese so weit wie möglich vor Beschädigungen zu bewahren.

    Eine in den vergangenen 20 Jahren und den letzten 8 Jahren mitunter recht hitzig und emotional geführte Diskussion um den Bau eines Kunstrasenplatzes ist vor knapp 4 Jahren am 23. Mai 2019 mit einem eindeutigen und                    -Achtung! –

     einstimmigen Beschluss

    beendet worden, die großzügige Spende von Rolf Ludwig in Höhe von 250.000 € anzunehmen und den von allen Parteien bemängelten roten Schlackeplatz in einen Naturrasen, mit der irreführenden Bezeichnung „Winterrasen“, mit Ballfangzäunen und neuer Flutlichtanlage umzubauen. Mit dem zusätzlichen Rasenplatz sollten insbesondere die anderen Rasenplätze eine Entlastung erfahren, damit alle Plätze über die Monate Dezember bis Februar weiterhin bespielbar bleiben und bessere Trainingsvoraussetzungen in den Monaten März – November geschaffen werden.

    Dass dieses sogar in der Corona-Pandemiezeit möglich geworden ist, ist besonders positiv hervorzuheben.  Im Mai 2022 konnte der Platz seiner Bestimmung übergeben werden und begeisterte alle. Ein absoluter Gewinn für unsere Stadt und unseren Sport, insbesondere den Fußballsport.

    Nun ist in den vergangenen Wochen der Rasen vollkommen überstrapaziert worden, hätte für die weitere Nutzung nur für wenige Tage witterungsbedingt gesperrt bleiben müssen, dann wäre der Schaden in Grenzen geblieben. Dass der Schaden jetzt so groß ist, wird der Stadt vermutlich viel Geld kosten.

    Die öffentliche Kritik der CDU-Fraktion, dass es an Transparenz im Entscheidungsprozess gefehlt haben soll, ja sogar, dass gewollt falsch informiert worden ist, dass Versprechungen gemacht und nicht eingehalten worden seien, entbehrt jeder Grundlage und wird daher von unserer Seite absolut zurückgewiesen. Diese ist schädlich für den Umgang miteinander in Rotenburg! Ein einstimmiger Beschluss für den Umbau des Schlackeplatzes zu einem Naturrasen zeugt davon, dass alle sich dafür entschieden haben.

    Mit Ihrer damaligen Mehrheit im Rat, hätten Sie eine andere Entscheidung herbeiführen können, wenn sie denn Einigkeit bei sich gehabt hätten. Hier muss man aber aus unserer Sicht sagen, dass die Vernunft schließlich für den Umbau und den Neubau eines Naturrasenfeldes gesiegt hat.

    Dass die Beschädigungen des „Winterrasenplatzes“ auf eine nicht sachgemäße Nutzung zurückzuführen sind, ist unübersehbar.

    Ich habe schon in den damaligen Beratungen darauf hingewiesen, dass ich davon ausgehe, dass dieser Platz länger zu bespielen sein wird und auch früher wieder bespielbar ist als die anderen Plätze. Voraussetzung dafür ist allerdings eine sachgemäße Nutzung und eine entsprechende Pflege.  

    Wir brauchen hier keine Arbeitsgruppe, liebe CDU-Fraktion, die einen Masterplan für die Sportanlage erarbeitet. Notwendig ist es ausschließlich, dass mit unseren Sportanlagen verantwortlich umgegangen wird und den Anordnungen der Sportplatzwarte gefolgt wird, ansonsten ein selektives Nutzungsverbot ausgesprochen werden muss, wie dieses früher auf dem Sportplatz auch so Usus gewesen ist.

    Abschließend möchte ich an dieser Stelle Rolf Ludwig noch einmal im Namen der SPD-Fraktion herzlich danken für seine jahrelange unermüdliche Unterstützung des Rotenburger Sports – insbesondere auch des Fußballsports!

    Herzlichen Dank!

     

  • SPD-Ratsfraktion konstituiert sich

    SPD-Ratsfraktion konstituiert sich

    Am Montag, den 18.10.2021, hat sich die Fraktion der SPD im Rat der Stadt Rotenburg konstituiert. In der erfolgreichen Kommunalwahl konnten zehn Sitze gewonnen werden. Mit Ina Helwig, Julian Räke und Christian Peymann zogen drei junge Sozialdemokrat*innen neu in den Rat ein. Mit Andreas Weber gewinnt die Fraktion einen erfahrenen Ratsherren erneut dazu, auch wenn er als Bürgermeister immer in den vergangenen Jahren „nah dran“ war. Gilberto Gori, Uwe Lüttjohann, Heike Behr, Rolf Klammer, Marion Bassen und Manuela Thies wurden wieder in den Rat gewählt.

    Nach sieben Jahren als Fraktionsvorsitzender verzichtete Gilberto Gori auf eine erneute Kandidatur.

    Zur Fraktionsvorsitzenden wurde Marion Bassen gewählt, Stellvertreter sind Heike Behr und Julian Räke. Andreas Weber, Uwe Lüttjohann und Gilberto Gori wurden zu Beisitzern im Fraktionsvorstand gewählt.

    Gilberto Gori, Julian Räke, Heike Behr, Andreas Weber, Marion Bassen, Uwe Lüttjohann

    Die neue Fraktionsvorsitzende zeigte sich erfreut über die durch das hervorragende Ergebnis deutlich gewordene Vertrauen und blickt sehr zuversichtlich in die kommenden fünf Jahre: „Die neue Fraktion ist ein guter Mix aus Erfahrung im Rat und neuen Impulsen. Rotenburg hat eine progressive Mehrheit in den Stadtrat gewählt; diese Voraussetzung werden es uns ermöglichen, die notwendigen Veränderungen in unserer Stadt und in den Ortschaften sozial und nachhaltig zu gestalten.“