Stephan Weil besucht Rotenburg am 24. April 2024, um 19:00 Uhr. Im Heimathaus wird er eure Fragen beantworten.
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Fraktion vor Ort in Rotenburg: Klingbeil und Bartol im Gespräch über die Zukunft des bezahlbaren Wohnraums
Wie sieht die Zukunft des bezahlbaren Wohnraums im ländlichen Raum aus? Dieser Frage gingen die der heimische Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil und der parlamentarische Staatssekretär beim Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB), Sören Bartol in einer Diskussion mit Stadtplanern, Kommunalpolitikern, Architekten und Hausbesitzern im Rotenburger Rathaus nach. Insgesamt diskutierten rund 60 Bürger*innen zwei Stunden mit beiden SPD-Politikern. Bevor die Diskussionsveranstaltung im Rotenburger Rathaus begann, nutze Klingbeil den Besuch des Staatssekretärs für einen Spaziergang mit der ersten Stadträtin Bernadette Nadermann durch die Rotenburger Innenstadt zum Innovationsquartier, um über die Stadtentwicklung Rotenburgs zu informieren. Vor Ort tauschten Sie sich mit der Geschäftsführerin der Rotenburger Werke, Sabine Ulrich, über das Potential des Innovationsquartiers aus. Hintergrund dessen ist die zugesagte Förderung des Landes in Höhe von insgesamt 30 Millionen Euro aus Mitteln der Städtebauförderung (Bund und Land) zur Weiterentwicklung. Ziel seien unter anderem Klimaanpassungen und in der Stadt für mehr Grün, mehr Wasser und weniger versiegelte Flächen zu sorgen.
Klingbeil berichtet eingangs der Diskussionsveranstaltung vom spürbar zunehmenden Wohnungsmangel auch im ländlichen Raum. „Die Pandemie hat die Vorzüge des ländlichen Lebens stark in den Vordergrund gestellt. Wir merken, dass die Nachfrage nach Bau- und Wohnraum in unserer Region stark steigt. Wir müssen deswegen jetzt die Weichen dafür stellen, dass der Wohnraum in unserer Region für Familien auch künftig bezahlbar bleibt“, macht Klingbeil deutlich.
Bartol betonte im Rotenburger Ratssaal, dass die Bundesregierung, den Ländern im Zeitraum von 2022 bis 2027 Programmmittel in Höhe von insgesamt 18,15 Milliarden Euro zur Verfügung stellen will. Neben dieser Recordsumme werden weitere und auch neue Instrumente wie die Neue Wohngemeinnützigkeit (NWG) weiter vorangetrieben zur Schaffung von bezahlbaren Wohnraum. Außerdem würdigte Sören Bartol die Idee der Wohnungsgenossenschaften und betonte, dass der Bund und die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) den Erwerb von Genossenschaftsanteilen fördert. Die Programmmittel für die KfW-Genossenschaftsförderung sollen ab 2024 sogar erhöht werden, von 9 auf 15 Millionen Euro.Die Bundesregierung fördert verschiedene Lösungsansätze, wie genossenschaftliches Wohnen, Mehrgenerationenwohnprojekte, sozialen und kommunalen Wohnungsbau, Wohneigentum für junge Familien oder Wohngeld. Sie hat im „Bündnis bezahlbarer Wohnraum“ ein Maßnahmenpaket für eine Bau-, Investitions- und Innovationsoffensive vorgelegt. Dabei gehe es auch darum, die Weichen für einen klimaneutralen Gebäudesektor bis 2045 zu stellen, unterstreicht Klingbeil. Klingbeil dankte Bartol, dass er in seiner Funktion des Staatssekretärs offen für Hinweise, Kritik und Anregungen beim Thema bezahlbarer Wohnraum war und sagte zu, das Thema eng zu begleiten.
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Jubilarfeier 2023
„Menschen verändern sich, wenn sie etwas verändern“ war das Motto für die Jubilarehrung der Rotenburger SPD am vergangenen Freitag im Heimathaus. Die Worte und die Kanzlerschaft von Willy Brandt haben vor 50 Jahren dazu geführt, dass bei der Veranstaltung 8 goldene Jubilare gefeiert werden konnten. Insgesamt erhielten 30 Geehrte Urkunden der SPD-Bundesvorsitzenden Esken und Klingbeil und Geschenke des hiesigen Parteivorstands für ihr langjähriges Engagement im Sinne der Partei. Die Dankesworte von Dr. Dörte Liebetruth, MdL wurden musikalisch von Mathilde Mujica Alvarado auf der Geige eingerahmt und nahmen vor allem Jürgen Jürgensen in den Fokus: der Rotenburger Ehrenbürger, ehemaliger Bürgermeister und Landtagsabgeordneter hat mit seinen 90 Jahren die 60 Jahre seiner Parteizugehörigkeit in besonderem Maße genutzt, um die gesellschaftlichen Ziele der Partei voranzutreiben und Pläne Realität werden zu lassen. Der Parteivorsitzende Lars Klingbeil, in Sachen 160. SPD-Geburtstag im Lande unterwegs, würdigte die beiden 60-jährigen Jubilare Jürgen Jürgensen und Lothar Thiem mit einer Videobotschaft in besonderer Weise für ihre Treue zu den Idealen der Sozialdemokratie.
Auf der Liste der 30 Jubilare waren auch drei Mitglieder der SPD Stadtratsfraktion, die aktuell die Politik der Wümmestadt mitgestalten. Darunter Gilberto Gori, der seit Beginn der möglichen Mitwirkung von EU-Bürgern im Stadtrat mitarbeitet, dem Gremium bis vor kurzem vorstand und seit 25 Jahren besonders die Aufgaben des Sportausschusses und der eigenen Fraktion unterstützt. Gilberto Gori hob hervor, dass ihm gerade zu Beginn damalige Kollegen Vieles erklärt und ihn in seiner Arbeit unterstützt hätten, wofür er sich bedankte. Mit Rolf Klammer und Andreas Weber wurden zwei weitere aktive Politiker für ihre 10-jährige Mitgliedschaft geehrt. Andreas Weber drückte in seiner kurzen Dankesrede vor allem seinen Stolz aus, für die Ziele der Sozialdemokratie einzustehen und das Leben der Menschen auch vor Ort verbessern zu können.
Dem diamantenen Jubilar Jürgen Jürgensen war es vorbehalten, die Feier mit einigen Anekdoten zu krönen: Er sprach von Politik nach Vorbild von „Dänemark“, wobei Gelder nach dem Motto „Dä-und-dä‘ne-Mark“ gesammelt wurden, er Bekanntschaft mit dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Alfred Kubel in Badehose im örtlichen Schwimmband machte oder wie ihn auf einem Politikerausflug in die Heide ein Kind fragte, was er eigentlich vom Leben gehabt habe und Jürgensen antwortete, er habe 36.000 Gläser Bier getrunken – was ihm ehrfürchtiges Staunen des Jungen einbrachte. Die Veranstaltung klang in lockerer Runde und gelassener Zufriedenheit aus und markiert für die Rotenburger SPD sowohl die Aufarbeitung der Pandemie, als auch Tatkraft und Engagement, um weiterhin Mögliches auszuloten und Belange der Rotenburger zu prägen.
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Klingbeil im Gespräch in Unterstedt
Der Bundesvorsitzende der SPD Lars Klingbeil steht am 2. Mai 2023 um 18 Uhr im MZH Unterstedt Uwe Lüttjohann zum Gespräch zur Verfügung und beantwortet nicht nur die Fragen des Rotenburger Stadtrats und des neu gewählten Ratsvorsitzenden, sondern auch von Interessierten, die sich unter lars.klingbeil@bundestag.de zu der Veranstaltung anmelden können.
