Rotenburger Erklärung für Demokratie und Zusammenhalt

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

Es ist heute auf den Tag genau 75 Jahre her, dass das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in Kraft trat. Es stellt eine der wichtigsten Lehren aus den Verbrechen der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft dar. Nicht von ungefähr stehen an seiner Spitze die Grundrechte. Es ordnet das Zusammenleben in unserem Land nach demokratischen Prinzipien und nach dem Prinzip der sozialen Rechtsstaatlichkeit. Diese Prinzipien schienen über die Jahrzehnte hinweg zur selbstverständlichen Grundlage unseres Lebens in diesem Lande geworden zu sein. Antidemokratische und extremistische Kräfte stellen das in jüngster Zeit jedoch immer stärker in Frage.

Die SPD Rotenburg begrüßt deshalb die Initiative der Rotenburger Erklärung für Demokratie und Zusammenhalt nachdrücklich. Die SPD Rotenburg unterstützt zudem nachdrücklich, dass sich die Stadt Rotenburg dieser Erklärung anschließt.

• Wir bekennen uns zu unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung, zur Menschenwürde und zu allen Grundrechten, zur Demokratie und zum Rechtsstaat.
• Wir setzen uns für eine Gesellschaft ein, in der alle Menschen in ihrer Verschiedenheit akzeptiert und respektiert werden. Dazu gehören gerade in Rotenburg Menschen mit Behinderung.
• Wir stehen an der Seite derjenigen, die von Extremismus, Rassismus, Antisemitismus, Sexismus, Hass und Ausgrenzung betroffen sind.
• Wir treten ein für offene Diskussionen, sachliche Debatten und respektvollen Umgang miteinander.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Vorgetragen von Ina Helwig